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Erwerbsminderung

Allgemeines

Der Staat hilft nicht mehr bei Berufsunfähigkeit. Für alle erwerbstätigen Personen, die nach dem 01.01.1961 geboren sind, besteht kein Anspruch mehr auf Berufsunfähigkeitsschutz.

Es gibt lediglich noch eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente.

Vorsicht: Erwerbsminderungsrente (EMR) bedeutet: Ihre berufliche Qualifikation spielt keine Rolle. Ausschlaggebend ist das Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in irgendeiner Tätigkeit. Sie können auf eine unqualifizierte, finanziell schlechter bezahlte Tätigkeit verwiesen werden.

Die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung sehen im Detail so aus:

Die verminderte Erwerbsfähigkeit bezeichnet einen krankheits- bzw. unfall- oder pflegebedingten physischen bzw. psychischen Zustand, der die Fähigkeit einer Person einschränkt, seinen Lebensunterhalt mit der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit zu verdienen. Die Deutsche Rentenversicherung unterscheidet zwei Arten von Erwerbsminderung: Die teilweise und die volle Erwerbsminderung.

Volle Erwerbsminderung / Erwerbsminderungsrente

Voll erwerbsgemindert sind versicherte Personen, die aufgrund Krankheit oder einer Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich arbeiten zu können (§ 43 Abs. 2, Satz 2 SGB VI).

Leistung aus der Gesetzlichen Rentenversicherung: ca. 34% des letzten Bruttoeinkommens.

Teilweise Erwerbsminderung / halbe Erwerbsminderungsrente

Teilweise erwerbsgemindert sind Menschen, die wegen Krankheit, Unfall oder Pflege auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes zwischen drei und sechs Stunden täglich irgendeiner Arbeit nachzugehen (§ 43 Abs. 1, Satz 2 SGB VI). Für die künftige Leistungsbeurteilung ist lediglich die eine Frage entscheidend, ob ein Versicherter unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts im Stande ist, im Rahmen einer 5-Tage Woche eine wie auch immer geartete Tätigkeit auszuüben? Ausbildung, Erfahrung und sozialer Status werden demnach, abgesehen von der Vertrauensschutzregelung für vor dem 02.01.1961 geborene Versicherte, nicht berücksichtigt.

Leistung aus der Gesetzlichen Rentenversicherung: ca. 17% des letzten Bruttoeinkommens.

Keine Erwerbsminderung

„Nicht erwerbsgemindert sind Personen, die unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein können. Die jeweilige Arbeitsmarktlage ist dabei nicht zu berücksichtigen.“ (§ 43 Abs. 3 Sozialgesetzbuch VI)

Grundfähigkeit

Allgemeines

Die Grundfähigkeitenabsicherung schützt Ihre Existenz bei Verlust von grundlegenden Fähigkeiten durch eine monatliche Rente. Eine Leistung wird auch erbracht, wenn der Pflegefall Stufe 2, der gesetzlichen Pflegeversicherung eintritt.

Was sind Grundfähigkeiten?

Definition. Wenn der Versicherte infolge von Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfall nach ärztlicher Beurteilung nicht fähig war oder nicht fähig ist, eine der nachfolgend beschriebenen Grundfähigkeiten durchzuführen:

  • Sprechen
  • Hören
  • Gebrauch der Hände
  • Gebrauch der Arme
  • Gebrauch der Beine
  • Sitzen
  • Stehen
  • Gleichgewichtssinn
  • Orientierungssinn

Welche Leistung wird erbracht?

Sie erhalten die Zahlung der vertraglich vereinbarten monatlichen Rente bis zum Eintreten von Genesung, Erreichen des Endalters oder Ableben der versicherten Person. Für den Leistungszeitraum werden Sie von der Pflicht zur Beitragszahlung befreit.

Wie wird die Grundfähigkeitenversicherung steuerlich behandelt?

Die Beiträge sind als sogenannte Vorsorgeaufwendungen gemäß §10 Einkommensteuergesetz abzugsfähig. Eine Rentenzahlung im Leistungsfall obliegt der Besteuerung nach dem Ertragsanteil. Diese ergibt sich aus §22 Nr.1 Satz 3 Einkommensteuergesetz, in Verbindung mit § 55EStDV.

Berufsunfähigkeit

Allgemeines

Eine Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person voraussichtlich 6 Monate ununterbrochen infolge Körperverletzung, Krankheit oder eines mehr als altersentsprechenden Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, außerstande oder bereits 6 Monate außerstande gewesen ist, ihren Beruf auszuüben und sie auch keine andere Tätigkeit ausübt, die ihrer bisherigen Lebensstellung entspricht.

Was kann Berufsunfähigkeit verursachen?

In den Vertragsbedingungen privater Versicherer sind drei Auslöser genannt, die Berufsunfähigkeit verursachen können:

Krankheit

Krankheit im Sinne der Berufsunfähigkeitsversicherung ist jeder körperliche oder geistige Zustand, der vom normalen Gesundheitszustand so stark und so nachhaltig abweicht, dass er geeignet ist, die berufliche Leistungsfähigkeit oder die berufliche Einsatzmöglichkeit dauerhaft auszuschließen oder zu beeinträchtigen. Dabei kommt es nicht auf die Sicht der versicherten Person, sondern allein auf die medizinische Diagnose des Gesundheitszustandes an.

Körperverletzung

Körperverletzungen sind Beeinträchtigungen der körperlichen Unversehrtheit sowie physisch oder psychisch bedingte Störungen.

Kräfteverfall

Kräfteverfall bedeutet ein Nachlassen der körperlichen oder geistigen Kräfte, wobei es nicht darauf ankommt, wie die versicherte Person selbst ihre Leistungsfähigkeit erkennt oder einschätzt. Gemeint ist, wie § 172 Abs. 2 Versicherungsvertragsgesetz klarstellt, ein nicht altersbedingter Kräfteverfall. Dies ergibt sich auch aus dem Zusammenhang mit den anderen voran genannten Ursachen. Auch ist für den durchschnittlichen Versicherten erkennbar, dass die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht den allgemeinen Kräfteverfall versichert, sondern den unvorhersehbar eintretenden. Nicht also den altersgemäßen Verfall. Maßstab für den Nachweis des übermäßigen Kräfteverfalls ist nicht, was ein durchschnittlicher Versicherter im selben Alter und im selben Beruf zu leisten im Stande ist, sondern was ein durchschnittlicher Versicherter im selben Alter noch leisten kann.

Wie ist die versicherte Tätigkeit definiert?

Es ist immer die zuletzt vor Eintritt des Versicherungsfalles ausgeübte Tätigkeit, welche versichert wird. Diese Regelung ist in Anbetracht immer häufiger vorkommender Tätigkeitswechsel flexibel. Sie passt sich an geänderte Lebensumstände der versicherten Person an und sorgt so für ein Maximum an Sicherheit.

Was versteht man unter einem mehr als altersentsprechendem Kräfteverfall?

Die Formulierung „mehr als altersentsprechend“ in den Versicherungsbedingungen stimmt mit dem Wortlaut der gesetzlichen Definition von Berufsunfähigkeit (§ 172 Abs. 2 VVG) überein. Mit dieser Formulierung ist der über den „normalen“ Kräfteverfall hinausgehende, unvorhersehbare, weil nicht altersgemäße Kräfteverfall versichert.

Unterscheidet sich in der Regulierung der einfache Kräfteverfall vom altersentsprechenden Kräfteverfall?

Gemäß der oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung ist nur der über den normalen Kräfteverfall hinausgehende, nicht altersgerechte und unvorhersehbare Kräfteverfall ein Leistungsauslöser. Der (einfache) altersgerechte Kräfteverfall fällt nicht darunter. Bedingungen, in denen nur allgemein von Kräfteverfall die Rede ist, bieten deshalb keinen bestmöglichen Versicherungsschutz als Absicherungen mit Bedingungswerken, in denen der mehr als altersentsprechende Kräfteverfall versichert ist. Durch die Aufnahme des Zusatzes „mehr als altersentsprechend“ in die gesetzliche BU-Definition (§172 Abs. 2 VVG) sind somit die Grundsätze dieser Rechtsprechung festgeschrieben worden.

Welcher Beruf ist für die Prüfung der Berufsunfähigkeit maßgebend?

Für eine Prüfung auf Berufsunfähigkeit ist der zuletzt ausgeübte Beruf, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war maßgebend. Ausnahme: Der Beruf wurde leidensbedingt (aus gesundheitlichen Gründen) geändert. In diesem Fall ist für die Frage, ob Berufsunfähigkeit vorliegt, der vor Eintritt des Leidens ausgeübte Beruf entscheidend.

Wer stellt die Berufsunfähigkeit fest?

Im Gegensatz zur Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit stellt bei der Berufsunfähigkeit der Versicherer anhand seiner gültigen Versicherungsbedingungen und der eingereichten bzw. im Rahmen der Prüfung angeforderten weiteren Unterlagen (Ärztliche Berichte, Rentenbescheide, Einkommensnachweise, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen usw.) fest, ob eine Berufsunfähigkeit besteht.

Was geschieht, wenn die versicherte Person aus dem Berufsleben ausgeschieden ist?

Grundsätzlich gilt: Bei der Prüfung auf Berufsunfähigkeit wird auf den zuletzt ausgeübten Beruf abgestellt. Ausnahme: Personen, die bewusst und gewollt, dauerhaft aus dem Berufsleben ausgeschieden sind (z.B. Aufgabe des Berufes zwecks Aufnahme eines Studiums), wird bei der BU-Prüfung nicht auf den zuletzt ausgeübten Beruf abgestellt. Stattdessen wird eine Tätigkeit zugrunde gelegt, die von der versicherten Person aufgrund ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten ausgeübt werden kann und die der Lebensstellung zum Zeitpunkt des Ausscheidens aus dem Berufsleben entspricht. Hintergrund dieser Regelung ist, dass die versicherte Person, die dauerhaft, bewusst und gewollt, aus dem Berufsleben ausgeschieden ist, keinen Beruf hat. Diese Fälle sind in der Praxis selten anzutreffen.

Welcher Beruf ist bei Mutterschutz und Elternzeit maßgeblich?

Mutterschutz und Elternzeit sind eine vorübergehende Unterbrechung der Erwerbstätigkeit. Es gilt dann im Falle einer Schadenmeldung der vor der Unterbrechung ausgeübte Beruf. Das gilt auch, wenn wegen eines zweiten Kindes die Elternzeit länger als drei Jahre andauert.

Welche Auswirkungen hat ein Berufsverbot?

Ein Berufsverbot bedeutet nicht automatisch, dass Berufsunfähigkeit nach den Bedingungen eines BU-Versicherers vorliegt. Beispiel: Ein Kraftfahrer verliert bei der regelmäßigen Überprüfung seine Fahrdiensttauglichkeit. Falls er die Tauglichkeit aus medizinischen Gründen verliert, wird geprüft, unabhängig von den vorliegenden Bescheiden, ob eine Berufsunfähigkeit nach den Bedingungen des BU-Versicherers vorliegt. Ist die Fahrerlaubnis durch einen anderen Faktor entzogen, z. B. aufgrund einer Straftat, löst dies keine Leistungspflicht aus.

Dienstunfähigkeit

Allgemeines

Eine Dienstunfähigkeit liegt vor, wenn infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche der geistigen oder körperlichen Kräfte, man zur Erfüllung der Dienstpflichten dauerhaft nicht mehr in der Lage ist. Darüber hinaus reduzieren sich die Ansprüche noch durch die zum 01.01.2001 eingeführten Versorgungsabschläge (bis zu 10,8%), wenn Krankheit oder ein Freizeitunfall zur Dienstunfähigkeit geführt haben.

Wozu braucht ein Beamter eine Dienstunfähigkeitsversicherung?

Beamtinnen und Beamte werden bei Minderung ihrer Arbeitskraft durch körperliche oder geistige Schäden dienstunfähig. Als dienstunfähig gilt, wer infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten mehr als 3 Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer 6 Monate wieder voll arbeitsfähig ist. Bei Vollzugsbeamten gibt es gesonderte (längere) Fristen zu beachten. Durch gesetzliche Rahmenbedingungen ist der Dienstherr verpflichtet, die Möglichkeit der Teildienstfähigkeit zu prüfen. Diese hat zur Folge, dass die Arbeitszeit und das Einkommen entsprechend geringer ausfallen.

Reicht eine klassische Berufsunfähigkeitsversicherung aus?

Eine normale Berufsunfähigkeitsversicherung reicht nicht aus. Der BU-Versicherer unterwirft sich bei der Leistungsprüfung in der Dienstunfähigkeitsversicherung der Entscheidung des Dienstherrn. Ein Beamter kann mit seiner Erkrankung durchaus dienstunfähig sein und in den Ruhestand versetzt werden. Nach den allgemeinen Bedingungen einer BU-Absicherung führt dies nicht automatisch zu einer Rentenleistung. Wenn zum Beispiel der Grad der Berufsunfähigkeit weniger als 50 % beträgt. Eine gesonderte Dienstunfähigkeitsklausel sollte somit unbedingt Bestandteil des BU-Vertrages sein.

Ist das Bedingungswerk für alle Beamten gleich?

Nein. Je nachdem welchen Status ein Beamter inne hat und welches Amt er ausübt, gibt es speziell angepasste Klauseln. Bei einem Verwaltungsbeamten genügt die allgemeine Dienstunfähigkeitsklausel. Bei Vollzugsbeamten ist jedoch die spezielle Dienstunfähigkeitsklausel erforderlich. Zum Beispiel wenn ein BU-Versicherer eine Leistung bei Vollzugsdienstunfähigkeit erbringen soll.

Die allgemeine Dienstunfähigkeit

Als dienstunfähig kann angesehen werden, wer innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst geleistet hat, wenn keine Aussicht besteht, dass er innerhalb einer Frist, deren Regelung dem Landesrecht unterliegt, wieder voll hergestellt ist.

Die spezielle Dienstunfähigkeit

Wenn ein Beamter den besonderen gesundheitlichen Anforderungen an seinen Dienst nicht mehr genügt und seine Dienstfähigkeit nicht innerhalb eines Jahres wiederhergestellt werden kann. Beispiel: Ein Streifenpolizist, kann seinen Dienst nicht mehr verrichten und wird in den Innendienst versetzt.

Welche Versorgungsansprüche haben Beamte auf Widerruf, Probe und Lebenszeit?

Beamte auf Widerruf

sind in der Ausbildung und werden bei Dienstunfähigkeit entlassen und in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Hier gilt die allgemeine Wartezeit von 5 Jahren.

Beamte auf Probe

erhalten nur bei einem Dienstunfall ein Ruhegehalt. Ansonsten werden sie entlassen und in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Auch hier gilt die Wartezeit von 5 Jahren.

Beamte auf Lebenszeit

werden bei Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt, wenn diese die Wartezeit von 5 Jahren erfüllt haben. Die Dienstunfähigkeitsversorgung ist allerdings sehr gering. Die Mindestversorgung beträgt rund 1.400 Euro.

Wie ist die Versorgungslücke bei Dienstunfähigkeit für einen Beamten zu ermitteln?

Überschlägig kann dies durch folgende Formel grob berechnet werden: (zurückgelegte Dienstzeit als Beamter + verbleibende Dienstzeit bis zum 60. Lebensjahr x 2/3) x 1,7 % = Versorgungsanspruch bei Dienstunfähigkeit (DU). Nettogehalt – Versorgungsanspruch bei DU (Mindestversorgung beachten) = Versorgungslücke bei Dienstunfähigkeit.

Dread Disesase

Allgemeines

Existenzsichernde Produkte gegen schwere Krankheiten werden immer häufiger nachgefragt. Die Zahlen sprechen für sich: In der Bundesrepublik erkranken jährlich ca. 1 Mio. Menschen an den Krankheiten Herzinfarkt, Schlaganfall und Krebs. Dennoch kennen nur wenige Menschen die finanziellen Absicherungsmöglichkeiten, wenn es um ihre Vorsorge bei schweren Erkrankungen geht. Diese Art der Absicherung ist aber nur eine Möglichkeit, richtig vorzusorgen. Je nachdem wie Ihre persönliche Lebenssituation und Ihr Gesundheitszustand ist, empfiehlt sich auch eine Berufsunfähigkeit-, Erwerbsunfähigkeit oder Unfallversicherung. So löst eine schwere Krankheit nicht automatisch Berufsunfähigkeit aus und umgekehrt.

Was ist eine Dread Disease Absicherung?

Bei einer Dread Disease (schwere Krankheiten-Versicherung), handelt es sich um eine Absicherungsform, die Sie finanziell schützt, sollten Sie schwer erkranken. Leiden Sie an einer der vertraglich gedeckten schweren Krankheiten, wird ihnen vom Versicherungsunternehmen die bei Vertragsschluss vereinbarte Versicherungssumme ausgezahlt.

Welche Leistungen werden versichert?

In der Dread Disease werden häufig zwei Varianten angeboten: Der Komfortschutz und eine Basisabsicherung. In einem Basis-Vertrag erhalten Sie eine kleine Absicherung gegen bestimmte schwere Krankheiten. Der Versicherungsschutz einer Basis-Police umfasst i.d.R. acht Krankheiten. In den Komforttarifen erstreckt sich der Leistungsumfang auf bis zu 43 Krankheiten. Unser Tipp: Achten Sie bei der Tarifauswahl nicht vorrangig auf die Anzahl der speziell versicherbaren Krankheiten, sondern auf eine möglichst weite und allgemeine Definition der Krankheitsbilder. Warum? Damit im Leistungsfall keine Einschränkungen bestehen. So kann es für Sie von Vorteil sein, wenn „allgemein Krebs“ als Leistungsauslöser gilt, statt nur „spezieller Krebs“ z.b. bei Lungen- und Schilddrüsenerkrankungen.

Wann leistet eine Dread Disease?

Die Dread Disease Versicherung erbringt in dem Fall Leistung, dass eine von den vertraglich benannten schweren Krankheiten eintritt. Die Versicherer führen hierzu eigene Krankheitskataloge, in der unterschiedlichste Beschwerdeformen zusammengefasst werden. Zu diesen zählen unter anderem:

  • Alters- und Volkskrankheiten
  • Gehirnerkrankungen
  • Erkrankungen des zentralen Nervensystems

Auch andere Diagnosen können mitversichert werden. Welche Art der Erkrankung und wie viele im Versicherungsschutz enthalten sind, variiert je nach Anbieter und Tarif. Welche Krankheitsbilder von der Dread Disease Versicherung noch abgedeckt werden? Hier eine Übersicht:

  • HIV-Infektionen
  • Herzerkrankungen
  • Nierenversagen
  • Schlaganfall
  • Multiple Sklerose
  • Erblindung
  • Organtransplantation
  • Erblindung
  • Organtransplantation

Wofür kann das Geld verwendet werden?

Die im Leistungsfall ausgezahlte Versicherungssumme können Sie für verschiedene notwendige Zwecke nutzen. So zum Beispiel für die Finanzierung von speziellen medizinischen Behandlungen und Therapien, welche Ihre Krankenkasse nicht trägt. Wenn Chancen auf Heilung besteht, kann das Geld auch für alternative Heilmethoden genutzt werden. Überbrücken Sie ebenso finanzielle Engpässe, die Ihnen durch den Verlust des Arbeitsplatzes entstehen. Zudem kann Ihre Familie im Falle ihres Ablebens mit finanzieller Hilfe rechnen.

Unfall

Was ist die gesetzliche Unfallversicherung?

Die gesetzliche Unfallversicherung gehört zur deutschen Sozialversicherung. Die gesetzliche Unfallversicherung sichert Sie gegen einen Arbeits- oder Wegeunfall ab. Die Berufsgenossenschaften und die Unfallkassen sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung.

Was ist die Berufsgenossenschaft?

Die Berufsgenossenschaft ist eine gesetzliche Unfallversicherung, in der alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer versichert sind.

Was ist eine Unfallkasse?

Die Unfallkasse ist eine weitere gesetzliche Unfallversicherung. In dieser sind die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes abgesichert.

Was sind die Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung?

Eine der wichtigsten Aufgabe ist Prävention. Die gesetzliche Unfallversicherung sorgt für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen. Es soll erst gar nicht zu einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit kommen. Zu den Maßnahmen der Vorbeugung zählen u.a.

  • Arbeitsschutzvorschriften (z.B. Tragen von Schutzkleidung)
  • Schutzmaßnahmen (z.B. Hände desinfizieren)
  • Aus- und Weiterbildungen (Fachkraft und Arbeitssicherheit)

Die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen unterstützen Unternehmen bei diesen Maßnahmen.

Wer ist bei der gesetzlichen Unfallversicherung abgesichert?

Alle Betriebe in der Bundesrepublik müssen eine Unfallversicherung haben. Wird ein Unternehmen oder ein Betrieb neu gegründet, muss das der Berufsgenossenschaft gemeldet werden. Dafür gibt es ein Gesetz. Diese Personen sind bei der gesetzlichen Unfallversicherung versichert:

  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Betrieben
  • Auszubildende
  • Kinder im Kindergarten und in Betreuung (z.B. bei Tagesmutter)
  • Schüler
  • Studenten
  • Menschen die Hilfe leisten (z.B. beim Blut spenden)
  • Personen die andere Menschen zu Hause pflegen
  • Menschen im Ehrenamt
  • Landwirte (eigene Kasse: SV für Landwirtschaft, Forst- und Gartenbau)

Was ist die private Unfallversicherung?

Die private Unfallversicherung gleicht finanzielle und wirtschaftliche Nachteile durch einen Unfall aus. Die Leistungen dienen dazu, wegfallendes Einkommen im Zusammenhang mit dem Verlust der Arbeitsfähigkeit auszugleichen oder im Falle des Ablebens Kapitalzahlungen an Hinterbliebene zu gewährleisten. Ebenso haben Sie mit dem Geld die Möglichkeit, einen behindertengerechten Umbau an ihrem Haus oder dem eigenen Auto zu realisieren. Die Kosten für eine spezielle medizinische Behandlung, welche von der Sozialversicherung nicht getragen wird, aber der Wiederherstellung oder Verbesserung ihres Gesundheitszustandes dient, kann davon ebenfalls beglichen werden. Es handelt sich hierbei um eine Absicherung bei beruflichen und privaten Unfällen (rund um die Uhr) mit weltweiter Geltung.

Definition

Der Versicherungsbegriff in der privaten Unfallversicherung wird durch PAUKE definiert: Ein Unfall liegt vor, wenn Sie durch ein plötzlich von außen unfreiwillig auf ihren Körper einwirkendes Ereignis eine Gesundheitsschädigung erleiden. Meist bieten die Versicherer darüber hinaus auch Schutz für Fälle von erhöhter Kraftanstrengung oder Eigenbewegung an. Bei diesen Fällen fehlt die plötzliche Einwirkung von außen. Trotzdem können Schäden an Gliedmaßen, der Wirbelsäule, Gelenken, Muskeln oder Bänder entstehen. Dies ist im Sinne des Unfallbegriff eine erweiterte Definition.

Wichtige Bezeichnungen

Gliedertaxe

Die sogenannte Gliedertaxe dient zum Beurteilen des Invaliditätsgrades in der privaten Unfallversicherung.

Unfallrente

Hierbei handelt es sich um eine lebenslange Rentenzahlung, wenn ein Unfall zu einer dauernden Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit führt. Vereinbart wird ein fester monatlicher Rentenbetrag der lebenslang gezahlt wird. Die Unfallrente kann in Kombination mit der Invaliditätsleistung vereinbart werden.

Eigenbewegung

Eigenbewegungen sind „willentliche Kraftanstrengungen“.

Invaliditätssumme

Eine Invaliditätssumme ist die Geldleistung des Unfallversicherers, die bei dauerhafter Beeinträchtigung (Invalidität) der versicherten Person in Abhängigkeit vom festgestellten Invaliditätsgrad erbracht wird. Sie besteht aus der vertraglich vereinbarten Grundsumme, die bei 100 % Invalidität fällig wird. Bei einem geringeren Invaliditätsgrad wird entsprechend anteilig reguliert. Die Grundsumme kann durch Mehrleistungs- oder Progressionsvereinbarungen erhöht werden. Dabei steigt mit höheren Invaliditätsgraden auch die Versicherungsleistung.

Bergungs- Rettungskosten

Hierbei handelt es sich um notwendigen Kosten, die durch Such-, Rettungs- und Bergungsaktionen von öffentlich-rechtlichen oder privaten Rettungsdiensten entstehen können.

Progression

Durch eine Progressionsvereinabrung kann die Grundsumme der vereinbarten Invaliditätsleistung erhöht werden. So werden Sie nach einem Unfall durch höhere Invaliditätsgrade finanziell bessergestellt. Diese setzt üblicherweise ab 25 % Invaliditätsgrad ein und steigert sich je nach vereinbartem Grad noch höher.

Krankenhaustagegeld

Das Krankenhaustagegeld erhalten Sie wenn sie aufgrund eines Unfalls stationär ins Krankenhaus müssen. Voraussetzung für die Auszahlung ist die medizinisch notwendige, vollstationäre Heilbehandlung. Erstattet werden auch wiederkehrende spätere Krankenhausaufenthalte, wenn sie wegen des Unfalls bedingt notwendig sind.

Kosmetische Operationen

Sollte durch einen Unfall oder die damit verbundene Operation ein Körperteil dauerhaft entstellt sein, ist eine kosmetische Operation notwendig. Die gesetzliche Krankenversicherung übernimmt die anfallenden Kosten für eine solche OP nur, wenn der Eingriff medizinisch notwendig ist.

Rooming-In

Diese Leistung erlaubt Müttern und Vätern oder anderen Bezugspersonen, mit einem kranken Kind im Krankenhaus zu verbleiben und z.B. zu übernachten. Diese Leistung ist für Familien mit jungen Kindern empfehlenswert.

Mitwirkungsanteil

Haben bestehende Krankheiten oder Gebrechen bei einem Unfall mitgewirkt, kann der Versicherer die Leistung kürzen. Der Mitwirkungsanteil gibt an, bis zu welchem Prozentsatz der Versicherer auf eine Minderung/ einen Abzug verzichtet.

Übergangsleistung

Bei einigen Unfällen kann der Arzt den Invaliditätsgrad erst einige Zeit nach dem Unfall, in der Regel erst nach Abschluss des Heilverfahrens feststellen. Dies kann 12 in Ausnahmefällen bis 18 Monate dauern. Die Übergangsleistung unterstützt Sie bei der Bezahlung von benötigten Hilfsmitteln und Behandlungen.

Versehensklausel

Diese Klausel kann wichtig werden. Unterlässt der Versicherungsnehmer bspw. fahrlässig (nicht vorsätzlich) gegenüber dem Versicherer seinen Obliegenheiten nachzukommen ( rechtzeitige Schadensmeldung, Änderungsanzeige von Risiken etc.), besteht trotzdem weiterhin Versicherungsschutz. Sofern Sie nachweisen, dass das Versäumnis nur auf einem Versehen beruht und nach dem Erkennen unverzüglich nachgeholt wird/ wurde.

Pflege

Definition Pflegebedürftigkeit nach § 14 Sozialgesetzbuch XI

Pflegebedürftig ist, wer in erheblichem oder höherem Maße im täglichen Leben Hilfebedarf hat. Auf Dauer, voraussichtlich jedoch für mindestens 6 Monate:

  • Wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung
  • Im Bereich der Körperpflege, Ernährung, Mobilität und der hauswirtschaftlichen Versorgung

Pflegestufen

Wird eine versicherte Person pflegebedürftig, so wird der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) von der Pflegekasse beauftragt. Der MDK prüft, ob die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit erfüllt sind und welche Pflegestufe vorliegt. Pflegebedürftig sind Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Der MDK ermittelt den Hilfebedarf für die Verrichtungen der Grundpflege (Körperpflege, Ernährung und Mobilität) sowie für anfallende hauswirtschaftliche Versorgungen, indem er die für die Pflege benötigte Zeit ermittelt. Der Zeitaufwand, den ein Familienmitglied oder eine fremde Dritte nicht als Pflegekraft ausgebildete Person für die erforderlichen Leistungen der Grundpflege sowie der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt, muss wöchentlich im Tagesdurchschnitt betragen:

  • Pflegestufe 1: Man spricht in der Definition von „pflegebedürftigen Personen“. Der tägliche Pflegeaufwand liegt im Schnitt bei 1,5 Stunden. Davon sind für die Grundpflege 45 Minuten vorgesehen.
  • Pflegestufe 2: In diese werden die „Schwerpflegebedürftigen“ eingestuft. Hier liegt der Pflegeaufwand bei ca. 3 Stunden pro Tag. Auf die Grundpflege entfallen 2 Stunden
  • Pflegestufe 3: Erhalten „schwerstpflegebedürftige Menschen“, bei denen ein durchschnittlicher Pflegeaufwand von 5 Stunden am Tag zu erwarten ist. Für die Grundpflege sind 4 Stunden vorgesehen.
  • Härtefallregelung: Personen bei denen ein außerordentlich hoher Pflegeaufwand besteht. Sie benötigen eine dauerhafte Pflege. Mit mindestens 6 Stunden täglicher, fremder Hilfe für die Grundpflege

Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung (Stand 2015)

Pflegesachleistung (Pflegedienst nach Hause)
Pflegesachleistungen sind Hilfen bei der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung, die durch eine professionelle Pflegefachkraft erbracht wird. Pflegesachleistungen können Sie nicht erhalten, wenn Sie vollstationär in einer Klinik oder einem Pflegeheim gepflegt werden.
Pflegegeldleistung (Versorgung von Familie zu Hause)
Das Pflegegeld soll die Pflegebedürftigen in die Lage versetzen, sich die gewünschte Hilfe bei Pflege selbst zu beschaffen. Das Pflegegeld weist im Vergleich zu den Sätzen der Sachleistungen eine geringere Höhe auf. In der Praxis hat es damit mehr den Charakter einer Entschädigung, die den Angehörigen für ihre freiwillig geleistete Pflegetätigkeit gezahlt wird.
Vollstationäre Pflegeleistung (Unterbringung im Heim)
Unter der vollstationären Einrichtung versteht man Pflegeeinrichtungen, in denen ausgebildete Fachkräfte die Pflege durchführen. Pflegebedürftige werden dort umfänglich in allen Lebensbereichen versorgt. Leistungen der Pflegekassen können Sie nur bei den Einrichtungen beanspruchen, die zugelassen sind und einen Versorgungsvertrag mit der Kasse abgeschlossen haben.

Pflegestufe 0

  • Ambulante Pflege Sachleistung: 231€
  • Ambulante Pflege Pflegegeld: 123€
  • Stationäre Pflege: 0€

Pflegestufe 1

  • Ambulante Pflege Sachleistung: 468€
  • Ambulante Pflege Pflegegeld: 244€
  • Stationäre Pflege: 1064€

Pflegestufe 2

  • Ambulante Pflege Sachleistung: 1144€
  • Ambulante Pflege Pflegegeld: 458€
  • Stationäre Pflege: 1330€

Pflegestufe 3

  • Ambulante Pflege Sachleistung: 1612€
  • Ambulante Pflege Pflegegeld: 728€
  • Stationäre Pflege: 1612€

Pflegestufe 3 plus Härtefallregelung

  • Ambulante Pflege Sachleistung: 1995€
  • Ambulante Pflege Pflegegeld: 728€
  • Stationäre Pflege: 1995€

Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung

Die soziale Pflegeversicherung wird grundsätzlich paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert, genau wie die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung.
Beitragssatz
Der Beitragssatz lag bis zum 31. Dezember 2014 bei 2,05 Prozent des Bruttoeinkommens, bei kinderlosen Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern bei 2,3 Prozent. Seit dem 1. Januar 2015 beträgt der Beitragssatz 2,35 Prozent. Bei Kinderlosen bei 2,6 Prozent.
Sonderregelung Sachsen
In Sachsen ist der Arbeitnehmeranteil bei der Pflegeversicherung etwas höher als im übrigen Bundesgebiet. Grund dafür ist, dass dort zur Finanzierung der Pflegeversicherung kein Feiertag abgeschafft wurde. Von den 2,35 Prozent Pflegebeitrag entfallen in Sachsen 1,675 Prozent auf den Arbeitnehmer (plus 0,25 Prozentpunkte bei kinderlosen Beitragszahlern) und 0,675 Prozent auf den Arbeitgeber, während es im übrigen Bundesgebiet jeweils 1,175 Prozent für Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind.

Sachsen

  • Arbeitnehmer 1,675%
  • Kinderlose Arbeitnehmer 1,925%
  • Arbeitgeber 0,675%

Übrige Bundesländer

  • Arbeitnehmer 1,175%
  • Kinderlose Arbeitnehmer 1,425%
  • Arbeitgeber 1,175%

Beitragszuschlag für Kinderlose

Grundsätzlich entrichten alle kinderlosen Mitglieder der sozialen Pflegeversicherung seit dem 1. Januar 2005 zusätzlich zu dem „normalen“ Beitragssatz einen Zuschlag von 0,25 Beitragssatzpunkten. Der Beitragssatz für Kinderlose liegt seit dem 1. Januar 2015 bei 2,6 Prozent. Ausgenommen sind nur kinderlose Mitglieder, die vor dem 1. Januar 1940 geboren sind, Mitglieder bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres sowie Bezieher von Arbeitslosengeld II.

Beitragsbemessungsgrenze

Für die soziale Pflegeversicherung gilt die gleiche Bemessungsgrenze wie für die gesetzliche Krankenversicherung. Im Jahr 2015 liegt die Einkommensgrenze, bis zu der Einnahmen für Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge herangezogen werden, bei 49.500 Euro im Jahr (4.125 Euro monatlich).

Pflichtversicherter Personenkreis

Die Pflegeversicherung ist eine Pflichtversicherung. Es gilt: „Pflegeversicherung folgt der Krankenversicherung“. Dies bedeutet: Wer bei einer AOK, Ersatzkasse, Betriebskrankenkasse, Innungskrankenkasse, Landwirtschaftlichen Sozialversicherung oder Bundesknappschaft gesetzlich krankenversichert ist, gehört dort auch der sozialen Pflegeversicherung an. Dies gilt auch für mitversicherte Familienangehörige. Wer privat krankenversichert ist, muss eine private Pflegeversicherung abschließen. Neben den Arbeitnehmern sind folgende Berufs- und Personengruppen pflichtversichert:

  • Auszubildende
  • Mütter oder Väter während der Zeiten der Kindererziehung
  • Nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen
  • Menschen mit Behinderung
  • Personen im Wehrdienst sowie im Bundesfreiwilligendienst
  • Personen, die so genannte Unterhaltsersatzleistungen beziehen –zum Beispiel Krankengeld oder Arbeitslosengeld
  • Studenten, die nebenbei arbeiten. Wichtig: Hier gibt es Ausnahmeregelungen
  • Bestimmte Selbstständige
  • Handwerker und Hausgewerbetreibende
  • Lehrer, Erzieher und in der Pflege Beschäftigte
  • Künstler und Publizisten

Die gesetzliche Versicherungspflicht gilt nicht für:

  • Beamte und Richter
  • Berufs- und Zeitsoldaten
  • Geringfügig Beschäftigte
  • Selbstständige und Freiberufler, bei denen keine Pflichtversicherung besteht
  • Satzungsmäßige Mitglieder geistlicher Genossenschaften
  • Altersrentner

Die Pflegeversicherung folgt den Regelungen der Krankenversicherung: Rentner in der gesetzlichen Krankenversicherung kommen zugleich in den Schutz der sozialen Pflegeversicherung. Die Pflegeversicherung der Rentner führen die Pflegekassen. Diese sind bei den jeweiligen Krankenkassen eingerichtet. Somit sind Sie bei Ihrer Kasse sowohl kranken- als auch pflegeversichert.

Pflegestufen werden durch Pflegegrade ersetzt

Statt drei Pflegestufen soll es künftig fünf Pflegegrade geben, die einer individuellen Bedürftigkeit besser gerecht werden. Bei der Feststellung der Pflegebedürftigkeit soll nicht mehr zwischen körperlichen, geistigen und psychischen Beeinträchtigungen unterschieden werden. Ausschlaggebend dafür, ob jemand pflegebedürftig ist, wird der Grad der Selbstständigkeit sein. Was kann ein Mensch noch alleine und wo benötigt er oder sie Hilfe? Davon profitieren alle Pflegebedürftigen, Demenzkranke und Menschen mit körperlichen Einschränkungen gleichermaßen. Ausgehend von der Selbstständigkeit einer Person wird das Stadium der Einschränkung in fünf Grade eingestuft. Von geringer Beeinträchtigung der Selbstständigkeit (Grad 1) bis zur schwersten Beeinträchtigung, die mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung einhergeht (Grad 5). Um den Grad der Selbstständigkeit einer Person genau bestimmen zu können, werden Aktivitäten in sechs pflegerelevanten Bereichen untersucht. Das Verfahren berücksichtigt neuerdings auch den besonderen Hilfe- und Betreuungsbedarf von Personen mit kognitiven oder psychischen Einschränkungen. Bei dem neuen Begutachtungsverfahren wird nicht wie bei der bisher geltenden Methode die Zeit gemessen. Vielmehr werden Punkte vergeben, die abbilden, wie weit die Selbstständigkeit einer Person eingeschränkt ist.

Leistungsdefinition und Leistungsauslöser der privaten Pflegevorsorge

Anerkennung der gesetzlichen Pflegestufen (SGB XI)

Die Hilfebedürftigkeit ist in drei Schweregrade unterteilt. Diese Abstufungen nennt man Pflegestufen. Man unterscheidet zwischen erheblicher Pflegebedürftigkeit (Stufe I), schwerer Pflegebedürftigkeit (Stufe II) und schwerster Pflegebedürftigkeit (Stufe III).
ADL: Aktivitäten des täglichen Lebens (Activities of daily living)
Bei der Feststellung der Pflegebedürftigkeit wird darauf geachtet, in welchen Ausmaßen eine versicherte Person bei den gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Aktivitäten des täglichen Lebens Hilfe benötigt.

Leistung bei Demenz

Wer nicht die Voraussetzungen der Pflegestufe I erfüllt, aber dennoch eine eingeschränkte Alltagskompetenz vorweist (z.B. durch eine Demenzerkrankung), kann in die Pflegestufe 0 eingeteilt werden.

Definition ADL

Ist ein Punktesystem zur Ermittlung von Pflegebedürftigkeit. Unabhängig von den gesetzlichen Pflegestufen. Ausschlaggebend ist, welche der folgenden Tätigkeiten nicht mehr ohne fremde Hilfe ausgeführt werden können:

  • Fortbewegen im Zimmer
  • Aufstehen und Zubettgehen
  • An- und Auskleiden
  • Einnehmen von Mahlzeiten und Getränken
  • Waschen
  • Verrichten einer Notdurft
Steuerliche Behandlung

Einkommenssteuer

Wie werden die Versicherungsprämien steuerlich behandelt?

Diese Versicherungsprämien sind gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 3a Einkommenssteuergesetz (EStG) im Rahmen der Höchstbeträge von 2.800 bzw. 1.900 Euro (§ 10 Abs. 4 EStG) steuerlich abzugsfähig. Bei partnerschaftlicher Veranlagung werden die einzelnen Höchstbeträge addiert.

Wie werden die Versicherungsleistungen steuerlich behandelt?

Die Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsrente unterliegen der Einkommenssteuer in Höhe des Ertragsanteiles. Der Ertragsanteil ergibt sich aus § 22 Nr.1 Satz 3 Einkommenssteuergesetz, in Verbindung mit § 55 EStDV. Eine im Todesfall fällige Kapitalleistung unterliegt nicht der Einkommenssteuer.

Erbschaft-/ Schenkungsteuer

Wann ist eine Versicherungsleistung erbschaftsteuerfrei bzw. -pflichtig?

Eine Versicherungsleistung ist schenkungsteuerfrei, wenn sie an den Versicherungsnehmer selbst ausgezahlt wird. Erhält die Leistung nicht der Versicherungsnehmer, sondern eine dritte Person, dann liegt beim Empfänger gewöhnlich ein schenkungsteuerpflichtiger Erwerb vor. Ebenso kann ein schenkungsteuerpflichtiger Vorgang vorliegen, wenn die Versicherungsbeiträge nicht vom Versicherungsnehmer selbst, sondern von einer fremden Person bezahlt werden. Ob es zu einer Schenkungsteuerzahlung kommt, richtet sich nach dem gesamten schenkungsteuerpflichtigen Erwerb unter Berücksichtigung der aktuellen Freibeträge.

Versicherungssteuer

Die Prämien zu Berufsunfähigkeitsversicherungen sind von der Versicherungssteuer (Stand 05.2015) befreit, soweit Sie als Versicherungsnehmer Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben. Verlegen Sie Ihren Wohnsitz in das Ausland, so kann die Lebensversicherungsprämie nach den dortigen Steuergesetzen pflichtig werden.